Das Wort zum Wochenende: Zankapfel Einlagensicherung


Es gibt Themen, die vorübergehend aus der allgemeinen Wahrnehmung verschwinden, nur um danach noch heftiger in den Mittelpunkt des Interesses zu rücken. Dazu gehört die umstrittene Einlagensicherung, die unter anderem für private Sparer pro Person und Bank oder Sparkasse bis 100.000 Euro reicht. Um sie war es in letzter Zeit ruhig geworden. Doch unter der Oberfläche gärt sie weiter, wie das missglückte Treffen der Euro-Finanzminister in der abgelaufenen Woche belegt.

Vom nächsten Jahr an, also schon in Kürze beginnend, sollen Einlagen mit Laufzeiten von über 18 Monaten, „die von anderen Gläubigern als natürlichen Personen und rechtsfähigen Stiftungen getätigt werden, nicht mehr durch den freiwilligen Einlagensicherungsfonds geschützt sein“, heißt es im Fachorgan Bankmagazin. Üblicherweise dreht sich das Thema in der öffentlichen Debatte um besagte 100.000 Euro. Dann geht es um Bares auf dem Konto. Etwas anderes gilt für Wertpapierdepots: Sie sind in der Regel unbegrenzt geschützt. Eine häufiger praktizierte Ausnahme: Wenn Großkunden ihrem Institut im Rahmen eines sogenannten Repogeschäfts ausdrücklich Wertpapiere leihen, etwa um ihre Rendite aufzupäppeln. Dazu bedarf es allerdings eines handfesten Vertrags.

Der renommierte Frankfurter Finanzprofessor Jan Pieter Krahnen ist längst noch nicht davon überzeugt, dass die Einlagensicherung wetterfest ist. Im erwähnten Bankmagazin geht er auf einen besonders schlimmen Fall ein: „Einlagen von Großkunden befinden sich oft kurzfristig in der Bank und können im Krisenfall von jetzt auf gleich abgezogen werden. Es ist unrealistisch, sie zum Haftungskapital zu zählen. Auch das haftende Eigenkapital und Bail-in-Kapital (haftendes Fremdkapital) werden momentan nicht in glaubwürdiger Weise berechnet.“

Solch unbestrittene Aussagen muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Und da redet der ohnehin unglücklich agierende, von seinen Genossen im Stich gelassene Finanzminister Olaf Scholz schon von der europäischen Bankenunion. Aber die ist noch meilenweit von ihrer Realisierung entfernt. Stattdessen bekommen wir täglich zu hören und zu lesen, dass schon wieder die eine oder andere Bank so und so viele von ihren Mitarbeitern auf die Straße zu setzen gedenkt, wie zuletzt Unicredit. Hat Scholz vergessen, dass die deutschen Steuerzahler über 4 Milliarden Euro zur vorläufigen Rettung der Commerzbank beigetragen haben? Oder dass die einst so stolze Deutsche Bank zum Sanierungsfall geworden ist? Solche Zustände lassen sich nicht mal eben unter dem Dach einer Bankenunion wegzaubern.

Derweil heißt das neue Wort, das die Finanzbranche bewegt: Restrukturierung. Demnach müssten im Normalfall zunächst die Eigentümer und die Gläubiger der Banken für den angerichteten Schaden aufkommen. Die Eigentümer sind zwar bereits geschädigt. Das offenbart sich am eindrucksvollsten anhand des Kursverlaufs der Deutsche-Bank- und Commerzbank-Aktien: je nach Zeitachse zwischen 95 und 98 Prozent Minus. Aber die Eigentümer werden im Fall des Falles weiter einspringen müssen, und zwar gestaffelt mit verschiedenen Arten von Kapital, über das sie noch verfügen. Da können Sparer mit Einlagen bis 100.000 Euro froh sein, dass sie nicht auch noch zur Kasse gebeten werden.

Einst warb die Deutsche Bank mit dem Spruch: „Vertrauen ist der Anfang von allem.“ Das war zu einer Zeit, als sie sich über alle Zweifel erhaben fühlte. Rückwirkend betrachtet, lässt sich der Spruch als pure Arroganz abtun. Der angerichtete Schaden ist längst noch nicht bezifferbar. Darüber wird allzu leicht vergessen, welchen Schaden die Landesbanken mit waghalsigen Finanzierungen angerichtet haben – zulasten der ganzen Sparkassenorganisation, der sie angehören. Sparkasse, auch dieses Wort stand mal für Vertrauen. Doch jetzt, da die Konkurrenz – von aggressiven Fintechs bis zu Amazon & Co. – voll auf Angriff programmiert ist, rückt das Vertrauen in den Hintergrund.

Die Einlagensicherung hat ihre Feuerprobe, nämlich das massenweise Einspringen im Fall einer großen Bankpleite, noch vor sich. Ob dann wieder, wie anno 2008, beruhigende Worte – damals die von Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Finanzminister Peer Steinbrück – ausreichen werden, um einen Bankrun zu verhindern? Niemand weiß es. Zumindest eines steht fest: Sobald Worte nicht mehr helfen, werden die Zentralbanken volles Rohr Geld schütten.


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